unsere aktuelle Ausgabe als pdf
 
 

Unseren Kreisverband findet ihr auch auf Facebook

 
 
Die Kampagne der LINKEN
 
 
27. August 2015

Neue Broschüren erhältlich!

Das rote Projekt für einen sozialökologischen Umbau
 
 
Aufruf als Person unterstützen!
bei den LINKEN
Aktuelles
 
JWP-Mittendrin
 
Neuruppin bleibt bunt
 
Junge Welt
20. Juni 2017

Die Räuber sind unter uns!

Die Privatisierung der Autobahn ist möglich geworden – ein Schlag gegen die Finanzinteressen der Bürger

Dr. Kirsten Tackmann, MdB: »Bei der Grundgesetzänderung geht es um viel mehr als Autobahnen. Sie soll die Finanzierung des Baus von öffentlicher Infrastruktur (Straßen, Schulen etc.) endgültig öffnen für eine private Finanzierung mit staatlicher Gewinngarantie - auf unser aller Kosten. Statt durch Unternehmenssteuern zur Finanzierung beizutragen, würden z. B. Versicherungskonzerne mit diesen Bauprojekten Profit machen. Und gebaut wird dann nicht das, was gebraucht wird, sondern was die höchste Kapitalrendite verspricht. Deshalb macht DIE LINKE da nicht mit.«

Die Bundesregierung hat am Donnerstag grünes Licht für die Schaffung einer zentralen Autobahngesellschaft und damit für den schrittweisen Ausverkauf der deutschen Autobahnen gegeben. Die Regelungen sind Teil eines Gesamtpakets, mit denen die Finanzbeziehungen des Bundes und der Länder neu geregelt werden. Im Gegenzug für Milliardenhilfen der Bundesregierung treten die Länder weitreichende Kompetenzen in den Bereichen Verkehr, Bildungsinvestitionen und Steuerverwaltung ab. Mit der Mehrheit von CDU und SPD verschaffte sich die Regierung die erforderliche Zweidrittelmehrheit für die 13 Grundgesetzänderungen sowie diverser Nebengesetze.

Von 630 Parlamentariern votierten 455 mit Ja. 420 Stimmen waren für die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses notwendig, dazu gab es 81 Nein-Stimmen und 61 Enthaltungen.

 

DIE LINKE lehnte das Paket geschlossen ab

 

Egbert Nowack, Protzen

 

Den vollständigen Artikel finden Sie in der aktuellen Ausgabe der Märkischen Linken.

 

FAQ zum Thema "Bund-Länder-Finanzen" und Autobahnprivatisierungsgefahr aus Sicht Brandenburgs, Thüringens und Berlins.

14. Mai 2017

AG nun mit Doppelspitze

Lea Techert und Georg Albrecht, Foto: DIE LINKE. OPR

Am 30. April hat die AG Junge GenossInnen ihren neuen Vorstand gewählt. Vorsitzende sind Lea Techert (Alt Ruppin) und Georg Albrecht (Holzhausen), David Holcke (Storbeck) wurde als Geschäftsführer bestätigt.

Die neuen Vorsitzenden versicherten, die politische Arbeit im Kreisverband weiterhin zu unterstützen sowie eigene jugendpolitische Aktionen und Veranstaltungen durchzuführen.

Der bisherige Vorsitzende Justin König hatte nicht wieder kandidiert, da er im Februar zum Geschäftsführer des Kreisverbandes gewählt wurde.

8. Mai 2017

LINKE streiten für Rentengerechtigkeit

Die Renten sind sicher, so tönte einst Norbert Blüm

Veranstaltung im Tempelgarten Neuruppin, Foto: Achim Müller
Veranstaltung in Kyritz mit Kirsten Tackmann (links) und Martina Bunge, Foto: Anette Bock

Am Donnerstag, den 20. April, trafen sich etwa 30 GenossInnen und BürgerInnen im Neuruppiner Tempelgarten mit unserer Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann und der Beraterin für Ost-Rentenfragen unserer Bundestagsfraktion, Martina Bunge, zu einer Gesprächsrunde.

Nach der Begrüßung der Anwesenden durch den Vorsitzenden des Neuruppiner Stadtverbandes Joachim Behringer und einer Einleitung von Kirsten Tackmann sprach Martina Bunge in einem sehr beachtenswerten Vortrag über die aktuellen Rentenprobleme. Hierbei zeigte sie anschaulich auf, dass nur DIE LINKE, neben einigen Abgeordneten der Grünen, eine Rentenpolitik verfolgt, die die Gerechtigkeitslücke gegenüber den Ost-Rentnern, also ehemaligen DDR-Bürgern, schließen will.

Die gegenwärtige und die vergangenen Bundesregierungen, also mit CDU/CSU-, SPD- und FDP-Beteiligung, haben dieses Problem stets ignoriert, auch wenn sie oft Absichtserklärungen in den Koalitionsverträgen formuliert hatten.

Fehler bei Vereinigung nicht revidiert

Als 1990 der Einigungsvertrag geschlossen wurde, galt es auch, das Rentensystem der DDR, welches aus Sozialversicherung, Freiwilliger Zusatzrentenversicherung, 27 Zusatzversorgungssystemen und 4 Sonderversorgungssystemen bestand, in das bundesdeutsche System, welches ganz anders aufgebaut ist, zu überführen. Dass dabei gravierende Fehler gemacht wurden, war nicht nur dem Zeitdruck geschuldet.

Achim Müller

Den vollständigen Artikel finden sie in der Mai-Ausgabe der Märkischen Linken.

10. April 2017

LINKS wirkt - wir verändern Brandenburg

Nur eine starke LINKE ist die Garantie für soziale Gerechtigkeit

DIE LINKE. Brandenburg ist nach einem positiven Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag seit Herbst 2014 zum zweiten Mal in der brandenburgischen Landesregierung vertreten. Trotz kleinerer Landtagsfraktion prägt die Arbeit der Landespartei, der Fraktion und der Regierungsmitglieder ein großer Gestaltungswille, um die Lebenssituation der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg zu verbessern.

Die Bilanz nach zweieinhalb Jahren kann sich durchaus sehen lassen. Die Arbeitslosigkeit sank ab 2009 (zum ersten Mal regiert DIE LINKE mit) zu 2016 von 12,3 % auf 7,3 %. Besonders erfreulich ist, dass durch das von Diana Golze geführte Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie erste Erfolge im Kampf gegen die Kinderarmut verzeichnet werden können. Um über 2 Prozent sank der Anteil der in Armut aufwachsenden Minderjährigen in Brandenburg. Und trotzdem bleibt viel zu tun.

Ronny Kretschmer

Den vollständigen Artikel finden sie in der April-Ausgabe der Märkischen Linken.

10. April 2017

Würdiges Erinnern

Foto: Marko Petruschke

Mit einer Gedenkfeier der Stadt nahmen im Festsaal der Ruppiner Kliniken am 17. März 2017 zahlreiche Neuruppiner und Gäste Abschied von der am 29. Dezember 2016 verstorbenen Malerin und Designerin Marianne Kühn-Berger. Dieser Märztag wäre ihr 90. Geburtstag gewesen.

Die Teilnehmer konnten während der Veranstaltung auf einer Leinwand noch einmal viele ihrer Bilder und Zeichnungen bewundern, darunter auch bisher unveröffentlichte, ausgewählt von einem ihrer beiden Söhne.

In den Gedenkreden von Stadtverordnetenvorsteher Gerd Klier, der ehemaligen stellv. Bürgermeisterin Margarete Jungblut und Museumsmitarbeiterin Silke Kreibisch wurden Leben und Verdienste der Künstlerin noch einmal eindrucksvoll gewürdigt. Ihr Partner Hans-Dieter Petke dankte allen für die ihr erwiesene große Aufmerksamkeit.

14. März 2017

Würdigung eines Antifaschisten

Günter Pappenheim

Am 27. Januar 2017 überreichte der Botschafter der Französischen Republik in Deutschland, Philippe Etienne, in Erfurt an den ehemaligen Häftling des Konzentrationslagers Buchenwald, Günter Pappenheim, die Insignien eines »Kommandeurs der Ehrenlegion«.

Die ranghöchste staatliche Auszeichnung Frankreichs erfolgte auf Erlass des Präsidenten der Französischen Republik. Gewürdigt wird damit das lebenslange völkerverbindende Engagement des einundneunzigjährigen Antifaschisten, der Vorsitzender der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora ist und Erster Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald - Dora und Kommandos sowie Mitglied des Ehrenpräsidiums der Fédération Internationale des Résistants (FIR).

In Ansprachen des Präsidenten des Thüringer Landtages, Christian Carius und des Ministers und Chefs der Staatskanzlei im Freistaat Thüringen, Benjamin Immanuel Hoff, wurde die hohe Wertschätzung der Zivilcourage und des Mutes im Widerstands gegen das Naziregime des Ausgezeichneten hervorgehoben. In seinen Dankesworten unterstrich Günter Pappenheim, dass für ihn »... Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln … und die Errichtung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ...«, wie es im Schwur von Buchenwald heißt, Kompass in seinem Leben war und dass es notwendig sei, in diesem Sinne weiter zu handeln.

Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V.

12. Dezember 2016

Debattenmagazin der Brandenburger LINKEN gestartet

MARK(S)ismus ist das Debattenmagazin der Brandenburger LINKEN. Es ist ein Raum für Debatten über inhaltliche und strategische Fragen der LINKEN.

Viele interessante Ideen und Fragen werden im Landesvorstand, in der Landtagsfraktion oder den Landesarbeitsgemeinschaften diskutiert, verlassen aber oftmals nicht den jeweiligen Kreis. Auf Landesparteitagen oder Regionalkonferenzen ist häufig nicht die Zeit, in der notwendigen Tiefe die Vielzahl der wichtigen Themen zu behandeln. Diese Lücke schließt seit November 2016 dieses Debattenmagazin.